Kaanri GmbH – Nutzungsbedingungen

Version: Oktober 2023


1. Präambel
1.1. Kaanri GmbH ist Entwicklerin und Anbieterin einer auf Microsoft-Technologien (unter anderem SharePoint, Power BI, Power Automate, Visio) basierenden Qualitätsmanagement-Plattform namens "Kaanri QM" und Inhaberin aller damit verbundenen Rechte, Eigentums- und Nutzungsansprüche; "Kaanri QM" bietet erweiterte Funktionalitäten zur Zusammenarbeit im Unternehmen und wird dem Kunden unter den Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen zur Implementierung in der eigenen Microsoft-Cloud-Umgebung zur Verfügung gestellt.

1.2. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen, zu denen sich Kaanri verpflichtet, dem Kunden "Kaanri QM" zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.

1.3. Kaanri behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Auf laufende Leistungen hat eine Abänderung nur mit Zustimmung des Kunden Auswirkungen.


2. Definitionen
2.1. In diesen Nutzungsbedingungen kommen den folgenden Begriffen und Abkürzungen die folgenden Bedeutungen zu:

2.2. "Berechtigte Benutzer" bezeichnet diejenigen Mitarbeiter des Kunden, die berechtigt sind, "Kaanri QM" zu benutzen.

2.3. "Microsoft-Cloud-Umgebung" bezeichnet die Cloud-Betriebsumgebungen, die dem Kunde von Microsoft gemäss den Bestimmungen einer separaten Vereinbarung zwischen Microsoft und dem Kunden zur Verfügung gestellt wird.

2.4. "Kaanri QM" bezeichnet eine von der Kaanri GmbH entwickelte und ihr gehörende Software-Tools- Plattform, die auf Microsoft-Technologien (unter anderem SharePoint, Power BI, Power Automate, Visio) basiert und erweiterte Funktionalitäten für das Qualitätsmanagement und -sicherung, Prozessmanagement und generell für Unternehmensführung und Management im Unternehmen bietet.

2.5. "Microsoft" bezeichnet die Microsoft Corporation.

2.6. "Microsoft Services" bezeichnet einen oder mehrere der folgenden Services: Microsoft Azure, SharePoint, Power BI, Power Automate, Visio oder jegliche sonstige Microsoft Software oder Services, welche der Kunde in Verbindung mit "Kaanri QM" verwenden wird.


3. Nutzungsüberlassung
3.1. Kaanri erteilt dem Kunden gemäss den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der AVB von Kaanri sowie dem Einzelvertrag und als Gegenleistung für die pünktliche Zahlung der Nutzungsgebühren, die gemäss dem jeweiligen Einzelvertrag beschränkte, nicht exklusive, nicht übertragbare, eingeschränkte Recht, "Kaanri QM" für die zulässigen Verwendungszwecke zu benutzen.


4. Zulässige Verwendungszwecke
4.1. Der Einzelvertrag mit dem Kunden definiert den Umfang der Nutzung, wobei die zulässigen Verwendungszwecke Folgendes beinhalten:

4.1.1. "Kaanri QM" auf Microsoft-Cloud-Umgebungen zu betreiben;

4.1.2. "Kaanri QM" durch das Azure-Konto oder andere Konten des Kunden berechtigten Benutzern für interne oder externe Zwecke des Kunden zur Verfügung zu stellen; sowie

4.1.3. "Kaanri QM" für interne oder externe Zwecke des Kunden und der berechtigten Benutzer zu laden, auszuführen oder anzuzeigen sowie berechtigten Benutzern das Laden, die Ausführung oder die Anzeige von "Kaanri QM" zu gestatten.


5. Nutzungseinschränkungen
5.1. "Kaanri QM" wird dem Kunden nicht verkauft, sondern zur Nutzung gemäss den Bestimmungen des Einzelvertrags, der AVB von Kaanri sowie dieser Nutzungsbedingungen überlassen. Der Kunde darf weder selbst "Kaanri QM" (oder Kopien davon) verkaufen, wiederverkaufen, vertreiben oder kopieren (ausser für zulässige Verwendungszwecke), übertragen, veröffentlichen, offenlegen, vermieten, verpachten oder Unterlizenzen dafür erteilen, noch berechtigten Benutzern oder Dritten Derartiges gestatten.

5.2. Der Kunde darf "Kaanri QM" weder selbst modifizieren, übersetzen oder daraus abgeleitete Werke schaffen oder das "Kaanri QM" zurückentwickeln, disassemblieren oder dekompilieren, noch Dritten Derartiges gestatten.

5.3. Der Kunde darf keinerlei Rechte, die dem Kunden hierin gewährt werden, an Dritte abtreten. Die Rechte, die dem Kunden hierin gewährt werden, werden jedoch auch den Rechtsnachfolgern des Kunden gewährt.

5.4. Der Kunde darf keinerlei Handlung, wozu (wobei dies keine abschliessende Aufzählung ist) auch die Anmeldung, Eintragung, Durchsetzung oder Abwehr von Immaterialgüterrechten zählt, vornehmen, welche Kaanri in irgendeiner Weise hindert, "Kaanri QM" oder die durch "Kaanri QM" durchgeführten Funktionen, Methoden, Routinen oder Algorithmen weiter zu entwickeln, zu nutzen oder zu vermarkten.

5.5. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Einhaltung der sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Verpflichtungen des Kunden durch die berechtigten Benutzer und Mitarbeiter, Vertreter und Hilfspersonen des Kunden und ist dafür verantwortlich, geeignete Massnahmen zu treffen, um deren Einhaltung sicherzustellen.


6. Schutzrechte
6.1. Der Kunde anerkennt und stimmt zu, dass es sich bei "Kaanri QM" um urheberrechtlich geschütztes, proprietäres und/oder vertrauliches Eigentum von Kaanri handelt, und dass sämtliche Rechte, Eigentums- und Nutzungsansprüche an "Kaanri QM" sowie alle daran bestehenden Immaterialgüterrechte der Kaanri gehören und in deren Eigentum stehen und verbleiben.

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7. Vereinbarungen des Kunden mit Microsoft
7.1. Die Benutzung von "Kaanri QM" durch berechtigte Benutzer setzt voraus, dass der Kunde die notwendigen mitgeteilten Microsoft Services abonniert. Die Nutzungsrechte, die Kaanri dem Kunde erteilt, erstrecken sich nicht auf die betreffenden Microsoft Services.
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7.2. Die Verfügbarkeit von "Kaanri QM" ist abhängig von der kontinuierlichen Verfügbarkeit der Microsoft Services beim Kunden. Falls die Microsoft Services aus jeglichem Grunde – zum Beispiel (i) weil das Abonnement des Kunden für die Microsoft Ser-vices aus jeglichem Grunde endet oder (ii) weil die Microsoft Services wesentlichen Änderungen unterzogen werden, die we-sentliche Änderungen von "Kaanri QM" erforderlich machen – nicht zur Verfügung stehen sollten, steht auch "Kaanri QM" dem Kunden nicht mehr zur Verfügung. Aus Änderungen der Microsoft Services kann auch resultieren, dass einzelne Funktionalitäten von "Kaanri QM" nicht mehr oder nicht mehr korrekt funktionieren. Soweit keine individuell für den Kunden erstellte Teile von "Kaanri QM" betroffen sind, wird Kaanri Fehler innert angemessener Frist mit einer nächsten Version von "Kaanri QM" beheben, wobei es Kaanri freisteht, die Spezifikationen von "Kaanri QM" jederzeit anzupassen. Die Anpassung von individuell für den Kunden erstellten Teilen, ist in einer separaten Vereinbarung zu regeln, welche auch Zeitrahmen und Preis dafür bestimmt.

7.3. Der Kunde verpflichtet sich, Kaanri jederzeit (durch Mitteilung der zur Authentifizierung erforderlichen Informationen an Kaanri) Zugang zum Microsoft-Konto des Kunden zu gewähren und diesen Zugang aufrechtzuerhalten, um Kaanri zu ermöglichen, vereinbarte Supportleistungen durchzuführen und mittels eines technischen Nutzers die Anzahl der berechtigten Benutzer, die "Kaanri QM" im jeweiligen Abrechnungszeitraum benutzt haben, zu überwachen.


8. Lieferung
8.1. "Kaanri QM" gilt zu dem Zeitpunkt als geliefert, zu dem Kaanri dem Kunden mitgeteilt hat, dass "Kaanri QM" bereitsteht (die "Lieferung").

8.2. Der Kunde ist verpflichtet, "Kaanri QM" binnen zehn (10) Geschäftstagen ab dem Tag der Lieferung zu prüfen. Zeigt der Kunde Kaanri binnen dieser Frist keine Mängel an, so gilt "Kaanri QM" als abgenommen. Sollte jedoch der Kunde Kaanri anzeigen, dass "Kaanri QM" nicht in allen wesentlichen Hinsichten so funktioniert, wie es sich aus der Produktbeschreibung ergibt, so hat der Kunde hinsichtlich des betreffenden angezeigten Mangels lediglich Anspruch darauf, dass Kaanri wirtschaftlich angemessene Anstrengungen unternimmt, die dokumentierten und reproduzierbaren Mängel binnen angemessener Frist und ohne, dass dem Kunden weitere Kosten entstehen, zu beseitigen bzw., falls ein Beseitigungsanspruch nach Meinung von Kaanri unzureichend oder nicht praktikabel ist, den entsprechenden Einzelvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

9. Vertragslaufzeit
9.1. Soweit im Einzelvertrag nicht anders vereinbart ist, beträgt die Mindestdauer der Nutzungsüberlassung initial 36 Monate. Danach erneuert sich die Nutzungsüberlassung jeweils automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht eine der Parteien bis mindestens 3 Monate vor Ende der jeweiligen Verlängerungsperiode kündigt.

9.2. Kaanri ist berechtigt, den entsprechenden Einzelvertrag jederzeit (d.h. auch während der Initialen Mindestdauer) per sofort zu kündigen, falls der Kunde bei der Benutzung von "Kaanri QM" gegen diese Nutzungsbestimmungen verstösst, unter anderem (wobei dies keine abschliessende Aufzählung ist), wenn der Kunde "Kaanri QM" unter Verstoss gegen Klausel‎ 5 Nutzungseinschränkungen) oder Klausel ‎‎6 (Schutzrechte) benutzt; vorausgesetzt, der Kunde hat die betreffende Vertragsverletzung nicht binnen sechzig (60) Tagen, nachdem er schriftlich dazu aufgefordert wurde, behoben.


10. Folgen der Beendigung
10.1. Für den Fall, dass der entsprechende Einzelvertrag aus jeglichem Grunde beendet werden sollte, gilt, dass alle für die Benutzung von "Kaanri QM" erteilten Rechte umgehend erlöschen und der Kunde verpflichtet ist, unverzüglich:

10.1.1. die Benutzung von "Kaanri QM" oder jeglichem Teil desselben einzustellen;

10.1.2. Kaanri (ggf.) sämtliche unbeanstandeten Rechnungsbeträge zu zahlen; und

10.1.3. "Kaanri QM" von seiner Microsoft-Cloud-Umgebung zu entfernen (oder entfernen zu lassen).

10.2. Kaanri ist berechtigt, die Entfernung von „Kaanri QM“ über den ihr zur Verfügung gestellten Supportzugang zu überprüfen. Erst wenn Kaanri die Entfernung bestätigen kann, endet die Zahlungsverpflichtung des Kunden per dem angestrebten Kündigungstermin. Sollte sich eine Prüfung aufgrund eines Verschuldens des Kunden verzögern oder gar nicht möglich sein oder der Kunde seiner Verpflichtung zur Entfernung nicht nachgekommen sein, so läuft der Vertrag bis zur erfolgreichen finalen Prüfung durch Kaanri weiter und der Kunde bleibt für die Bezahlung der Nutzungsgebühren für jeden angebrochenen Monat verantwortlich.

10.3. Die folgenden Bestimmungen gelten fort, auch wenn der entsprechende Einzelvertrag (aus welchem Grunde auch immer) endet: Klausel ‎5 (Nutzungseinschränkungen), Klausel ‎6 (Schutzrechte), ‎10.2 (Entfernung von „Kaanri QM“).


11. Gewährleistungen
11.1. Kaanri leistet Gewähr dafür, dass "Kaanri QM" während des vereinbarten Nutzungszeitraums in allen wesentlichen Aspekten im Wesentlichen so funktioniert, wie sich dies aus der aktuellen Produktbeschreibung ergibt. Im Übrigen gelten die Sach- und Rechtsgewährleistungen gemäss den AVB von Kaanri.